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19. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besuch bei den Vitos-Kliniken in Weilmünster

Am Freitagnachmittag besuchten wir noch die Vitos-Kliniken in Weilmünster.
Mit dabei waren: Helmut Jung, Erster Kreisbeigeordneter des Landkreises Limburg-Weilburg, Martin Engelhardt, Geschäftsführer der Vitos-Kliniken und zwei Vertreterinnen des Betriebsrates.

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19. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besuch bei der Kompostierungsanlage Beselich

Am Freitagmorgen besuchte ich die Kompostierungsanlage der Hermann-Hofmann-Gruppe in Beselich.
Anwesend waren außer meinen Mitarbeitern und mir noch der Unternehmensgründer Hermann Hofmann selbst und der Geschäftsführer der Anlage Wolfgang Höhler.

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Weilburg, 18. August 2016
Sommertour Oberlahn

Bürgerstammtisch in Weilburg

engagierte Debatte um Berliner Themen

Am Donnerstagabend ging ich noch zum Bürgerstammtisch bei Tommys in Weilburg.
Mit dabei waren außerdem der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert, die Stadtverordnete Jacqueline Würz, der Stadtverordnetenvorsteher Bruno Götz und Herbert Schuld von der SPD-Mengerskirchen.

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Weilburg, 18. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besuch beim Weilburger Kur- und Verkehrsverein

Ortstermin im Tipi-Dorf an der Lahn

Am Donnerstagnachmittag besuchten wir den Weilburger Kur- und Verkehrsverein. Mit dabei: Weilburgs Bürgermeister Hans-Peter Schick, Stadtverordnete Jacqueline Würz, Stadtverordnetenvorsteher Bruno Götz, und Landtagsabgeordnete Tobias Eckert.

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18. August 2016

Besichtigung des Werks der Weilburger Coatings

Am 18.08. besuchte ich zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Tobias Eckert, dem Weilburger Stadtverordnetenvorsteher Bruno Götz und der Weilburger Stadtverordneten Jacqueline Würz die Lackfabrik der Weilburger Coatings.

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17. August 2016

Bürgerstammtisch in Runkel-Schadeck

Am Mittwochabend fand ich mich im Landgasthof Schaaf in Runkel-Schadeck zum Bürgerstammtisch ein.

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Runkel-Steeden, 17. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besuch bei Schaefer-Kalk in Steeden

Einzigartige Abbaustätte

Am Mittwochnachmittag besuchten wir das Kalkwerk von Schaefer-Kalk in Runkel-Steeden.

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Weilburg, 17. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besuch bei FEIG Electronic

Am Mittwochmorgen waren wir zu Besuch bei FEIG Electronic in Weilburg.

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Löhnberg, 16. August 2016
Sommertour Oberlahn

Werkbesichtigung bei SelterS in Löhnberg

Wasser ist nicht gleich Wasser

Am Nachmittag besuchten wir zur Besichtigung das Selterswerk in Löhnberg. Dort wird das weltweit bekannte Mineralwasser in den typischen blauen Flaschen abgefüllt.

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Villmar, 16. August 2016
Milchpreise im Keller

Besuch beim Bauern Karl-Heinz Fluck

Ausstieg aus der Milchwirtschaft die einzige Lösung
Im Gespräch mit Bauer Fluck 2

Im Rahmen meiner Sommertour während der parlamentsfreien Zeit durch den Oberlahn nahm ich mir auch die Zeit, bei der Familie Fluck auf dem Marienstätter Hof bei Villmar vorbeizuschauen. Ich war auf den Bauern über die Presse aufmerksam geworden. Dort wurde sein Ausstieg aus der Milchwirtschaft thematisiert und seine herbe Kritik an der Politik bezüglich des Milchpreises deutlich gemacht. Ich wollte mir vor Ort ein genaues Bild machen.

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Weilburg, 15. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besuch beim Weilburger Tageblatt

Redaktionsgespräch mit Olivia Heß

Der erste Termin auf meiner Sommertour fand beim Weilburger Tageblatt im historischen Zentrum Weilburgs statt.

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Knoten Mengersirchen - an der WEA angekommen
Mengerskirchen, 15. August 2016
Sommertour Oberlahn

Besichtigung des Windparks Mengerskirchen auf dem Knoten

7 Windenergieanlagen an der Grenze zu Rheinland-Pfalz

Zwischen 14:00 und 18:00 besichtigte ich den Windpark Mengerskirchen. Mit dabei waren außer meinen beiden Mitarbeitern noch der Landtagsabgeordnete Tobias Eckert, der Geschäftsführer der Hermann Hofmann Gruppe Michael Koch und Herbert Schuld und Karl-Leo Schlicht von der SPD-Mengerskirchen.

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10. August 2016

Autofreier Weiltalsonntag

Wurde verteilt - Mehr natürliche Energie

Autofreier Weiltalsonntag - üblicherweise ein "Pflichttermin" für mich. Aber ich wurde bestens vertreten. Darum vielen Dank an alle, die mitgeholfen haben, für ihr sonntägliches Engagement!

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09. August 2016

Einkommen und Vermögen, Armut und Reichtum – die häufigsten Fragen auf den Punkt beantwortet

Öffnet sich die soziale Schere in Deutschland oder nicht? Das ist auch unter Fachleuten nicht unumstritten. Wo gibt es überhaupt aussagekräftige Zahlen zur Ungleichheit, wo fehlen sie und warum? Was kann man auf der Basis der vorliegenden Daten über die Entwicklung von Ungleichheit sagen? Stärkt oder schwächt Ungleichheit das Wirtschaftswachstum? Wohin geht der Trend angesichts von Flüchtlingszuwanderung auf der einen und Mindestlohn auf der anderen Seite? Und was sollten Politik und Wirtschaft tun?

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Berlin, 02. August 2016
Blick zurück: Reform des Sexualstrafrechts im Juli beschlossen

„Nein heißt Nein“ – mehr Schutz für Frauen vor sexueller Gewalt

Mit dem Änderungsantrag zur Reform des Sexualstrafrechts brachten die Regierungsfraktionen noch vor der Sommerpause ein wichtiges Anliegen von Frauen voran und schlossen inakzeptable rechtliche Schutzlücken. Denn das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung muss uneingeschränkt gelten, auch innerhalb einer Beziehung oder im häuslichen Bereich.

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28. Juli 2016

Was wurde in dieser Legislaturperiode bereits zum Thema Rente umgesetzt?

Das neue Rentenpaket, das am 1. Juli 2014 in Kraft getreten ist, sieht nach Jahren der Einsparungen und Kürzungen erstmals wieder Leistungsverbesserungen für Rentnerinnen und Rentner vor.

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Berlin, 25. Juli 2016
Mehr Entscheidungsfreiheit für Eltern. Mehr Zeit für Familie.

Wichtiger familienpolitischer Schritt: Neues Familienarbeitszeitmodell von Bundesministerin Schwesig soll Familien entlasten

Immer mehr Vätern und Müttern ist es wichtig, Job und Familie nach ihren Wünschen fair untereinander aufzuteilen. Um den Spagat zwischen Arbeit und Familie besser bewerkstelligen zu können, plant Bundesfamilienministerin Schwesig die Familienarbeitszeit mit einem Familiengeld.

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19. Juli 2016

Treffen mit Betriebsräten und Personalräten von Unternehmen im Hochtaunuskreis beim Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth

Im Gespräch VL-BR-PR-HTK 2016 03

Der Abgeordnete Dr. Hans-Joachim Schabedoth hat vor der Sommerpause Betriebsräte und Personalräte zum Gespräch eingeladen. Teilgenommen haben auch die Landtagsabgeordnete Elke Barth und der Ombudsmann des Hochtaunuskreises Waldemar Schütze.

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B456 - Ortsdurchfahrt Usingen in der Ferienzeit_2
18. Juli 2016

Bundesverkehrswegeplan 2030: Ortsumgehung Usingen im Vordringlichen Bedarf

B456 - In den Usinger Kurven

Der Bundesverkehrswegeplan ist eine der großen verkehrspolitischen Herausforderungen dieser Legislaturperiode. Auch für meinen Wahlkreis im Hochtaunus sind mehrere Bauvorhaben eingeplant. Die wichtige Nord-West-Umgehung von Usingen (B456 / B275) war jedoch vor einigen Monaten in der Liste der Verkehrsprojekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 nicht mehr auffindbar, was politisch zu einigen Turbulenzen führte.

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Gruppenfoto Löhnberg
Löhnberg, 14. Juli 2016

MdB Dr. Hans-Joachim Schabedoth in Löhnberg

Berlinfahrer sprechen mit dem Bundestagsabgeordneten
Im Gespräch mit Teilnehmerinnen der Berlinfahrt

Im April habe ich eine Gruppe sozial engagierter Bürger aus Löhnberg und Merenberg auf eine mehrtägige Berlinfahrt eingeladen. Wegen einer Dienstreise mit dem Bundestagsausschuss für Wirtschaft und Energie konnte ich das obligatorische Gespräch mit mir während des Besuches in Berlin nicht wie im Programm vorgesehen damals nicht führen. Ich hatte aber versprochen, die Gruppe in Löhnberg zu besuchen und das Gespräch im Wahlkreis dort nachzuholen. Am 14. Juli trafen wir uns nun im Gasthof Neu „Zum Westerwald“ und nutzten die Gelegenheit, das Gespräch nachzuholen.

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Berlin, 14. Juli 2016
Urteil des OLG Düsseldorf zur Ministererlaubnis der Fusion von Edeka und Kaisers/Tengelmann

Sigmar Gabriel betont Bedeutung kollektiver Arbeitnehmerrechte für das Gemeinwohl

Am 12. Juli hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Ministererlaubnis von Sigmar Gabriel für den Zusammenschluss von Kaiser’s/Tengelmann und Edeka gestoppt. In einem Pressestatement kritisierte Gabriel nun den Beschluss, da es um 16.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien gehe. Sie alle erlebten nun nochmals Monate der Unsicherheit. Vor allem bestehe jetzt die Gefahr der Zerschlagung des Unternehmens Kaisers/Tengelmann und der Verlust von bis zu 8.000 Arbeitsplätzen, so Gabriel.

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13. Juli 2016

Gemeinsam für ein besseres Europa

Nach dem EU-Referendum herrscht noch immer Katerstimmung in Großbritannien. Die Brexit-Befürworter haben in einer aufgeheizten Debatte uneinlösbare Versprechungen gemacht und sich dann aus der Verantwortung gezogen. Das politische Chaos in Großbritannien ist ein Warnschuss für alle in Europa: Die Rückkehr zum Nationalismus ist eine gefährliche Scheinlösung, die Gesellschaften spaltet und schwächt. Aber klar ist auch: Damit das einzigartige Projekt eines freien und solidarischen Zusammenlebens in Europa nicht scheitert, muss es wieder mit Leben gefüllt werden.

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Berlin, 08. Juli 2016

Unsere Gesellschaft zusammenhalten

Solidarprojekt für Deutschland

Die SPD hat ein milliardenschweres Paket für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Integration durchgesetzt. Mehr als fünf Milliarden Euro zusätzlich werden ab 2017 jährlich für Wohnungsbau, Integration, Arbeitsmarktpolitik und Kita-Ausbau zur Verfügung stehen. Gleichzeitig wird sichergestellt, dass wichtige Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag wie die Lebensleistungsrente und eine bessere Hilfe für Menschen mit Behinderung umgesetzt werden können. Und das ohne neue Schulden.

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Berlin, 07. Juli 2016

Jetzt die Lohnlücke schließen!

Noch immer erhalten Frauen für die gleiche Arbeit im Durchschnitt weniger Gehalt. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig nahm den Sommerempfang „30 Jahre Frauenministerium“ am 5. Juli zum Anlass, erneut auf grünes Licht für ihren Gesetzentwurf zur Lohngerechtigkeit noch in dieser Legislaturperiode zu pochen.

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Berlin, 27. Juni 2016

Besuch aus dem Wahlkreis

50 Bürgerinnen und Bürger aus Oberlahn und dem Hochtaunuskreis besuchten mich in Berlin
Gruppenfoto mit MdB

50 Bürgerinnen und Bürger aus Oberlahn und dem Hochtaunuskreis haben mich in dieser Woche in Berlin besucht. Ihnen konnte ich die „Berliner Woche“ näher bringen und wir diskutierten über aktuelle Themen wie den Brexit, die Energiewende und die Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

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REDE:

Berlin, 27. Juni 2016
Redebeitrag zu TOP 27 um 1:10 Uhr, 23./24. Juni

Steuerliche Förderung der Elektromobilität im Straßenverkehr

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurfs

Wie zu erwarten war, wurden die Reden zu TOP 27 "Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur
steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr", angesetzt für 1:10 Uhr in der Nacht, zu Protokoll gegeben. Wer sich dafür interessiert, folgenden Beitrag hätte ich gerne persönlich vorgetragen:

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Berlin, 26. Juni 2016

Sicherheit nur mit gut ausgebildeter und ausgestatteter Polizei

In einem Rechtstaat liegt das Gewaltmonopol aus guten Gründen nicht in privaten Händen, sondern bei einer dafür eigens ausgebildeten und einer personell wie technisch adäquat ausgestatteten Polizei. Der Vorschlag des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, auf lediglich in Crashkursen ausgebildete Hilfskräfte zurückzugreifen, geht in die völlig falsche Richtung. Eine Amateurpolizei schafft keine Sicherheit.

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Berlin, 24. Juni 2016

Europa nach dem Referendum - Aufbruch jetzt!

Die SPD bekennt sich deutlich zum europäischen Projekt. Auch angesichts der britischen Abstimmung und dem wachsenden Zweifel in vielen Ländern an der EU, ist und bleibt die SPD die Europapartei. Diejenigen, die suggerieren, man könne die zentralen Herausforderungen ohne ein europäisches Miteinander lösen, irren gewaltig.

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Berlin, 24. Juni 2016

Der Brexit ist da!

Der Brexit ist da und das ist schade. Trotz der Rabatte bei den Verpflichtungen gegenüber der EU haben sich die Briten gegen einen Verbleib in der Europäischen Union ausgesprochen.

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Berlin, 23. Juni 2016

Referendum in Großbritannien

Brexit oder Bremain?

Bei der Frage über den weiteren Verbleib des Landes in der Europäischen Union zeigt sich Großbritannien tief gespalten. Für mich steht außer Frage: Ein Verbleib des Landes in der EU würde sowohl den Briten als der EU als Ganzer nützen. Ein Austritt dagegen würde beide wirtschaftlich und politisch schwächen.

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Berlin, 22. Juni 2016

Gewalt und Hass in der Politik ächten!

Im Gedenken an Jo Cox

Jo Cox, eine junge Frau, Politikerin, Mutter, Ehefrau und Streiterin für ein gemeinsames Europa wurde auf brutalste Weise aus dem Leben gerissen. In ihrer ersten Rede im britischen Parlament sagte sie: „Wir feiern unsere Vielfalt…doch wir sind stärker verbunden und haben mehr Dinge gemeinsam, als uns trennen.“ Dieses Vermächtnis gilt es jetzt fortzuführen. Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen und müssen weiter für ein Europa ohne Hass und Gewalt kämpfen.

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20. Juni 2016

Für ein gemeinsames Europa

Das britische EU-Referendum: Bremain oder Brexit

Die Vorteile eines gemeinsamen Europas liegen auf der Hand. Es liegt nicht "an Brüssel", wenn das Projekt eines gemeinsamen europäischen politischen Raumes noch nicht so weit fortgeschritten ist, wie es wünschenswert und damit für alle dort lebenden Menschen vorteilhaft wäre. Es ist der nationale Egoismus, der die Stolpersteine und Hindernisse schafft.

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Bad Homburg, 17. Juni 2016
Wahlkreis

4. Ratschlag - Hochtaunus Sozial

Politiker berichten und hören zu
Teilnehmer/innen an dert Veranstaltung

Am letzten Freitag trafen sich die Mandatsträger der verschiedenen Ebenen Kreis, Land und Bund mit Vertreterinnen und Vertretern von sozialen Einrichtungen und Verbänden des Hochtaunuskreises zum vierten Mal zum „Ratschlag Hochtaunus Sozial“.

Katrin Hechler, Sozialdezernentin des Hochtaunuskreises, Elke Barth, Landtagsabgeordnete, Waldemar Schütz, Ombudsmann des Hochtaunuskreises und ich als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Hochtaunus und Oberlahn berichteten zunächst über unsere Arbeit in Bad Homburg, Wiesbaden und Berlin.

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Bad Homburg vor der Höhe, 15. Juni 2016
Handwerk hat goldenen Boden

Zukunft des Gütesiegels "Meisterbrief"

Diskussionsveranstaltung der AGS Hochtaunus in Bad Homburg
auf dem Podium: Dr. Hans-Joachim Schabedoth (MdB), Walter Gernhard (Kreishandwerksmeister), Manfred Schmidt (Unternehmer) und Dr. Ilja-Kristin Seewald (AGS Hochtaunus)

Die Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD hatte in Bad Homburg zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Die Zukunft des Gütesiegels Meisterbrief“ geladen.
Auf dieser Versammlung konnte ich erneut deutlich machen, dass das meisterpflichtige deutsche Handwerkssystem das Rückgrat des international bewunderten deutschen Systems der dualen Berufsausbildung ist. Über die Ausbildung im Handwerk finden zudem gerade auch solche Jugendliche einen Zugang in ein gelingendes Berufsleben, die in den akademischen Ausbildungsgängen Mühe hätten. Nicht zuletzt ist das ein Vorteil gerade für Jugendliche aus Einwandererfamilien. Wenn Fakten gelten, ist die Überlegenheit des deutschen Systems der meisterpflichtigen Handwerksberufe hinlänglich bewiesen. Es lohnt sich also, den noch verbliebenen Kernbestand zu verteidigen und auch die Frage anzugehen, in wie weit bislang zulassungsfreie Gewerke nicht doch wieder in die Meisterpflicht zurückgeholt werden können.

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Wiesbaden, 14. Juni 2016
Energiepolitik

MdB Hans-Joachim Schabedoth und MdL Tobias Eckert zu Besuch bei AGFA-Gevaert in Wiesbaden

Energiekosten sind ein wesentlicher Kostenfaktor
Dr. Hans-Joachim Schabedoth, MdB, Dr. Mathias Eichhorn, AGFA, Tobias Eckert, MdL und Dr. Vladimir von Schnurbein, VhU an den Produktionsanlagen

„Der komplette Ausstieg aus den fossilen Energieträgern wird kommen – muss kommen!“ Darüber waren sich alle am Tisch einig. Dabei komme es nicht auf Schnelligkeit an, sondern auf Verlässlichkeit. Das Ziel bleibt im Blick, für das Jahr 2025 45 Prozent des Energiebedarfs aus regenerierbaren Quellen zu decken. Bereits jetzt sind wir bei 33 Prozent angelangt. Wichtig sei der Weg, der eingeschlagen wurde, stimmten auch die Vertreter der Industrie zu. Auf Anregung des Verbandes der Hessischen Unternehmerverbände (VhU) folgten der Bundestagsabgeordnete Dr. Hans-Joachim Schabedoth, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und der hessische Landtagsabgeordnete Tobias Eckert, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion einer Einladung der Geschäftsleitung von AGFA-Gevaert im Industriepark Kalle in Wiesbaden. Mit von der Partei war auch der General-Manager von Infraserv Wiesbaden Herr Peter Bartholomäus und der Leiter Kommunikation/Öffentlichkeitsarbeit von Infraserv sowie der Referent für Energiepolitik der VhU, Herr Dr. Vladimir von Schnurbein.

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Berlin, 13. Juni 2016

Soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft

Zukunft gerecht gestalten und dafür sorgen, dass Fortschritt bei den Menschen ankommt, das ist das Leitbild unserer sozialdemokratischen Politik. Die Beschlüsse des SPD-Konvents stärken die solidarische Mitte in unserem Land. Denn wenn unsere Gesellschaft zusammenhält und unsere Wirtschaft erfolgreich bleibt, können wir mit Zuversicht nach vorne blicken.

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11. Juni 2016

Bundesteilhabegesetz: Meilenstein für mehr Selbstbestimmung

Mit dem Bundesteilhabegesetz hat sich die Bundesregierung auf eine der wichtigsten sozialen Reformen in dieser Legislaturperiode verständigt. Ich bin überzeugt: Es ist ein bedeutender Schritt hin zur umfassenden gesellschaftlichen Teilhabe und für ein selbstbestimmteres Leben von Menschen mit Behinderungen.

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10. Juni 2016

Vielfalt ist unsere Stärke!

Beginn der Europameisterschaft in Frankreich

Ich freue mich auf eine spannende Europameisterschaft und wünsche unserem Team ein erfolgreiches Turnier und uns als Zuschauern eine Fülle toller und fairer Spiele. Feiern werden wir mit und ohne Titel, denn wir haben eine Mannschaft der Vielfalt, auf die wir alle stolz sein können.

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Berlin, 09. Juni 2016

Sicherheit und Freiheit brauchen einen starken Rechtsstaat

Die Verhaftung von vier Verdächtigen, denen die Planung eines Terroranschlags in Düsseldorf vorgeworfen wird, hat deutlich gemacht: Deutschland ist wie andere Länder in Europa ein potenzielles Angriffsziel des islamistischen Terrors.

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Berlin, 07. Juni 2016

Keine zweite Amtszeit für Joachim Gauck

Bundespräsident Joachim Gauck hat sich nicht überreden lassen, für eine zweite Amtsperiode zu kandidieren. Joachim Gauck ist ein hervorragender Bundespräsident. Er hat dem Amt, das er 2012 in einer schwierigen Zeit übernommen hat, Würde und Gewicht gegeben und ist zu einer Identifikationsfigur für alle Bürgerinnen und Bürger geworden. Unermüdlich wirbt er dafür, Freiheit und Demokratie nicht als Selbstverständlichkeit zu nehmen, sondern sie zu schützen und als aktive Bürger zu gestalten. Er hat sich die Rückkehr in sein Privatleben nach seiner Amtszeit sehr verdient, deshalb sollte man seine Entscheidung respektieren.

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Berlin, 06. Juni 2016

Gesprächsrunde mit Schülerinnen und Schülern aus Usingen und Weilburg

„Wie genau wird man eigentlich Abgeordneter?“ – diese und viele weitere Punkte kamen bei dem Bundestagsbesuch zweier Schulklassen aus dem Wahlkreis des Abgeordneten Dr. Schabedoth zur Sprache.

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Berlin, 03. Juni 2016

Türkei-Abkommen: Zusammenarbeit und kritischer Dialog

Die jüngste Entscheidung des türkischen Parlaments zur Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten steht im klaren Widerspruch zu den demokratischen Grundwerten in Europa. Gerade weil wir mit der Türkei weiter zusammenarbeiten wollen, ist Klartext angesagt. Wir dürfen nicht schweigen zu den vielen Angriffen in der heutigen Türkei gegen rechtsstaatliche Prinzipien und die Presse- und Meinungsfreiheit.

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REDE:

Berlin, 02. Juni 2016

Mehr Fachkräfte für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes

Heute habe ich im Plenum zum Koalitionsantrag „Das Fachkräftepotenzial ausschöpfen – Zukunftschance der deutschen Wirtschaft sichern“ gesprochen. Eines ist ganz klar, die Qualifizierung von Facharbeitern ist aufgrund der sich stetig wandelnden Herausforderungen eine Dauerbaustelle. Politik, Wirtschaft und Gewerkschaften, sie alle sind jetzt gefordert!

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Berlin, 01. Juni 2016

SPD fordert gerechte Entlohnung von Frauen und Männern

Noch immer verdienen Männer im Schnitt 22 Prozent mehr als Frauen. Frauen bekommen selbst bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit oft noch immer weniger Lohn als ihre männlichen Kollegen. Das schlägt sich auch negativ auf die Einkommenssituation von Frauen bei Eintritt in das Rentenalter nieder. Frauen haben deshalb ein deutlich höheres Risiko, von Altersarmut betroffen zu sein. Ich finde, diese Ungleichheit gehört schnellstens abgeschafft!

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31. Mai 2016

Gut ankommen!

Unser Gesetz zur Integration

Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen. Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen.

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Berlin, 19. Mai 2016

TTIP: Handelsabkommen nicht um jeden Preis

Die öffentlich gemachten Textvorschläge der USA für das transatlantische Freihandelsabkommen machen klar, warum es bei den Verhandlungen in den letzten Monaten nicht voranging: Die Positionen der EU und der USA liegen in vielen Bereichen noch sehr weit auseinander.

Unsere Haltung in dieser Frage ist klar und schon lange Beschlusslage in Partei und Fraktion: Mehr Handel und mehr Wettbewerb müssen sich auf faire Grundlagen stützen. Private Schiedsgerichte oder Einschränkungen beim Verbraucherschutz wird es mit der SPD nicht geben. Dies ist unsere Position, die wir auf dem Parteikonvent im September 2014 und dem Bundesparteitag im Dezember 2015 beschlossen haben. Die jetzt bekannt gewordenen Forderungen der USA sind für uns daher völlig inakzeptabel. Unsere hohen europäischen Standards, zum Beispiel beim Verbraucherschutz oder Umweltschutz, dürfen auf keinen Fall herabgesetzt oder in Frage gestellt werden. Anderenfalls werden wir dem transatlantischen Freihandelsabkommen nicht zustimmen.

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Berlin, 17. Mai 2016

Asylverfahren beschleunigen, Fluchtursachen bekämpfen

Auch wenn sich die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge deutlich verringert hat, ist der Rückstau der Asylanträge immer noch enorm. Menschen aus Marokko, Algerien oder Tunesien warten derzeit im Schnitt weit über ein Jahr, bis über ihren Asylantrag entschieden ist – und werden dann meist abgelehnt: Die Anerkennungsquote für tunesische Antragsteller liegt bei gerade einmal 0,2 Prozent, bei algerischen Asylbewerbern bei 1,7 und bei marokkanischen bei 3,7 Prozent. Die Einordnung dieser drei Länder als sichere Herkunftsstaaten ermöglicht es, dass Asylbewerber, die nur eine geringe Chance auf Anerkennung haben, künftig rascher eine Entscheidung erhalten und damit schneller wissen, ob sie in unserem Land eine Perspektive haben. Das Recht auf eine individuelle Prüfung im Asylverfahren wird von dieser Beschleunigung nicht berührt.

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Berlin, 13. Mai 2016

Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verhindern

Werkverträge und Leiharbeit sind in unserer hochflexiblen Wirtschaft notwendig, um Auftragsspitzen zu bewältigen oder Personalausfälle zu überbrücken. Aber es darf nicht sein, dass hierdurch die Stammbelegschaft verdrängt wird oder Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in einem Betrieb jahrelang mit Leih- oder Werkverträgen arbeiten. Gute Arbeit braucht klare Regeln. Das muss auch für Leiharbeit und Beschäftigte mit Werkverträgen gelten.

Im Koalitionsvertrag haben SPD und CDU/CSU deshalb ein Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von Werkverträgen und Leiharbeit vereinbart. Der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles ist seit langem ausgehandelt und setzt die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags um. Er ist zudem mit den Spitzenverbänden der Sozialpartner abgestimmt.

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REDE:

Berlin, 11. Mai 2016

TTIP: Der Verhandlungsweg liegt noch vor uns

In der heutigen aktuellen Stunde habe ich zur Veröffentlichung der US-Verhandlungspositionen beim TTIP-Abkommen Stellung bezogen. Dass die Amerikaner in den Verhandlungen Eigeninteressen verfolgen, konnte doch wirklich niemanden überraschen.

Bei aller Aufregung: der Vorteil ist, dass nun ein breites öffentliches Interesse geweckt worden ist und die Bürgerinnen und Bürger sich aktiv und engagiert in die Debatte einbringen und mehr Offenheit bei den Verhandlungen fordern.

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Berlin, 11. Mai 2016

Europa unter Druck

EU Kommission in Brüssel

wie noch nie zuvor seit ihrem Bestehen steht die Europäische Union derzeit unter gewaltigem Druck. Die kommenden Monate sind für die Zukunft der Europäischen Union entscheidend. Um eine Spaltung Europas zu verhindern und anti-europäischen Populisten den Nährboden entziehen, muss es gelingen, die vielfältigen Probleme gemeinsam zu lösen, mit denen die EU und ihre Mitgliedstaaten konfrontiert sind. Das gilt auch für die Herausforderung, einen nachhaltigen Ausweg aus der griechischen Schuldenkrise zu finden. Die Zustimmung des griechischen Parlaments zu einem weiteren notwendigen Reformpaket war ein wichtiger Schritt. Griechenland und die Euro-Gruppe sind nun gefordert, die weiteren Verhandlungen auf Grundlage der bereits getroffenen Vereinbarungen konstruktiv und lösungsorientiert fortzusetzen.

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