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Berlin, 24. Mai 2017
Gastbeitrag von Jonas Gatzmaga

Abschlussklassen aus Achims Wahlkreis auf Berlintour

Letzte Woche bekamen wir in Achims Berliner Abgeordnetenbüro Besuch von gleich drei Schulklassen. Den Anfang machte am Montag vergangener Woche die Erich-Kästner-Schule aus Oberursel, gefolgt von der Helmut Schmidt Schule Usingen am Tag darauf. Die Schüler der Heinrich von Gagern Schule aus Weilburg waren dann schließlich am Donnerstag an der Reihe.

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24. Mai 2017
Gastbeitrag von Felix Burghardt

Jugendpressetage in Berlin

Bevor ich vor einigen Wochen von unserem Bundestagsabgeordneten Dr. Hans-Joachim Schabedoth auf die Jugendpressetage in Berlin angesprochen wurde, hatte ich noch nie davon gehört. Entsprechend fuhr ich in der vergangenen Woche mit Vorfreude und Neugier darauf, was mich erwarten würde, mit über 80 anderen Teilnehmern aus ganz Deutschland in die Hauptstadt. Ich sollte nicht enttäuscht werden.

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23. Mai 2017

Feuerwehr in guter Form

Auf die Feuerwehr im Landkreis Limburg-Weilburg kann man sich verlassen. Auch wenn es nicht brennt oder kein Notfalleinsatz ansteht, dann ist es doch beruhigend zu wissen, sie könnte helfen, wenn sie muss. Und sie kann das auch.

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Berlin, 22. Mai 2017

Beschäftigtenbefragung der IG Metall – Anstöße für die Politik

Die IG Metall hat phänomenaler Weise eine Beschäftigtenbefragung durchgeführt. Erfragt hat sie Ansprüche an soziale Gerechtigkeit, Arbeitszeit und an die Politik. 680.000 Menschen aus fast 7000 Betrieben wendeten jeweils eine halbe Stunde Zeit auf, um auf diese Themen ihre Antworten zu geben. Sich dieser Wünsche anzunehmen liegt nun bei uns in der Politik.

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18. Mai 2017

Mehr Gerechtigkeit: Jetzt startet der Bundestagswahlkampf

Wochenthema war der überraschende Ausgang der NRW-Wahl. Das Gute am Schlechten: Es wurde nichts beschönigt. Selbst die Abgeordneten aus NRW räumten ein, vieles sei falsch gemacht worden. Konsequent war der Rücktritt von ihren Parteiämtern, den Hannelore Kraft noch am Wahlabend vollzog. Bis zur Bundestagswahl am 24. September sind es allerdings noch mehr als vier Monate. Gerade die letzten Landtagswahlen haben gezeigt: Wahlen entscheiden sich auf den letzten Metern. Der Bundestagswahlkampf hat erst jetzt nach der Wahl in NRW begonnen. Und wir werden um jede Stimme kämpfen!

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Berlin, 16. Mai 2017
Gastbeitrag von Jonas Gatzmaga

Gesprächs- und Fragerunde mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Mein Name ist Jonas Gatzmaga und ich bin nun seit kurzer Zeit als Praktikant im Bundestagsbüro von Hans-Joachim Schabedoth tätig. Zu meinen Aufgaben gehört auch, dass ich Achim zu Veranstaltungen mit Besuchergruppen begleite. So geschehen am Donnerstag vor etwa drei Wochen, als eine Besuchergruppe aus Achims Wahlkreis im Berliner Paul-Löbe-Haus aufschlug.

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Oberursel, 13. Mai 2017
Sichere Rente durch Konzept bis 2045 und Gute Arbeit

Reges Interesse an Renten-Diskussion

Foyer der Stadthalle in Oberursel trotz sommerlichen Wetters sehr gut gefüllt.

Über so viel Interesse an der Diskussion zum Thema „Dauerbaustelle Rente“ der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich sehr gefreut.
Mit der Fragestellung, ob wir uns vor dem Alter fürchten sollten setzte ich mich in einer Gesprächsrunde mit meiner Bundestagskollegin Katja Mast, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion und unserer Kreissozialdezernentin Katrin Hechler auseinander.

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08. Mai 2017

Zurück in die Schule

Podiumsdiskussion im Gymnasium Philippinum in Weilburg

Politikverdrossenheit unter jungen Leuten? Davon kann im Gymnasium Philippinum in Weilburg keine Rede sein. Bei der heutigen Diskussionsveranstaltung zum Europatag habe ich aufgeweckte und interessierte junge Leute erlebt, mit denen ins Gespräch zu kommen ein leichtes war.

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Berlin, 06. Mai 2017

Brexit-Verhandlungen: Keine Rosinenpickerei erlauben

In den bevorstehenden Brexit-Verhandlungen ist es von beiderseitigem Interesse, ein gutes und enges Verhältnis zu bewahren. Eine Rosinenpickerei durch Großbritannien wird es allerdings nicht geben. Je tiefer die wirtschaftliche Integration bleiben soll, desto mehr Regeln und EU-Standards sind von Großbritannien einzuhalten.

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Berlin, 05. Mai 2017

Demokratische Kräfte in der Türkei stärken

Bei dem Referendum in der Türkei vor wenigen Wochen hatte sich eine knappe Mehrheit für die Einführung eines Präsidialsystems ausgesprochen. Dies bedeutet eine Bündelung der Entscheidungsgewalt und mehr Einfluss auf die Justiz in den Händen des Präsidenten. In dieser schwierigen Situation liegt es auch an uns, die europäischen und demokratischen Kräfte in der Türkei zu stärken.

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Berlin, 04. Mai 2017

Prävention gegen Extremismus nachhaltig stärken

Die jüngsten Terroranschläge in Schweden und Frankreich haben daran erinnert: Einen 100-prozentigen Schutz kann es in einer freien Gesellschaft nicht geben. Gleichwohl müssen Demokratien alles Machbare unternehmen, um ihre Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Nur wenn wir alle dafür zur Verfügung stehenden Instrumente kombinieren, können wir Gefahren effektiv abwehren.

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Berlin, 03. Mai 2017

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Niedrige Geburtenraten und eine alternde Bevölkerung stellen die Rente vor massive Probleme: Immer weniger junge Arbeitnehmer müssen die soziale Absicherung von immer mehr Älteren finanzieren. Und schon heute
leidet unsere Wirtschaft unter einem Mangel an qualifizierten Arbeitskräften.

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03. Mai 2017
Gastbeitrag von Anika Färber

Mein Tag im Bundestag

Girl's Day 2017 der SPD-Bundestagsfraktion

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten meines Wahlkreises Dr. Hans-Joachim Schabedoth nahm ich vorige Woche Donnerstag am Girl's Day 2017 der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Junge Mädchen im Alter von 14-18 Jahren konnten einen Tag lang einen Eindruck darüber erhalten, wie Frauen als Abgeordnete im leider immer noch männerdominierten Berufsfeld Politik agieren und wie die Politik im deutschen Bundestag gemacht wird.

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Berlin, 02. Mai 2017

SPD schafft mehr Plätze und bessere Qualität bei der Kinderbetreuung

Familie und Beruf, gerade für Eltern mit Kindern im Vorschulalter nicht immer einfach unter einen Hut zu bekommen. Die SPD-Bundestagsfraktion und Familienministerin Manuela Schwesig haben daher letzte Woche ein Gesetz auf den Weg gebracht, mit dem 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter sechs Jahren geschaffen werden.

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28. April 2017
1. Mai - "Wir sind viele, wir sind eins"

Gemeinsam und gerecht für gute und sichere Arbeit

Am 1. Mai demonstrieren wir, gemeinsam mit unseren Gewerkschaften, für gute Arbeit sowie eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft in Deutschland und Europa.

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Beselich-Obertiefenbach, 24. April 2017
Reitturnier des RSC Obertiefenbach

Neue Erfahrung als Schirmherr

Lisa Gombert, die zweimal Zweitplatzierte

Eine Premiere stellte stellte für mich die Wahrnehmung der Schirmherrschaft über das diesjährige Reitturnier des RSC Obertiefenbach dar, welches Reiter aller Klassen während der drei Tage vom 21. bis 23. April auf der Reitanlage Meilinger zusammenführte. Am Freitag und Samstag noch an der Anwesenheit wegen des gleichzeitig stattfindenden Landesparteitages der SPD Hessen in Kassel gehindert, nahm ich mir am Sonntag die Zeit und verfolgte das quirlige Geschehen.

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21. April 2017
Gastbeitrag

Mein Praktikum im Bundestag

von Anna Kortmann

Seit dem Beginn meines Politikstudiums wollte ich Politik hautnah erleben. Vom ersten Semester an war also klar, dass ich ein Praktikum im Abgeordnetenbüro Hans-Joachim Schabedoth machen würde. Meine Erwartungen wandelten sich bis zum Zeitpunkt meines Praktikums.

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10. April 2017

Zeit für Familie

Eltern zwischen Kita, Hausaufgaben und Meetings im Büro – Alltag in Deutschland. Dabei ist die gemeinsame Zeit mit der Familie doch so wichtig. Aber was soll man tun, um Familie und Beruf besser zu vereinen? Geht das überhaupt?

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31. März 2017

Besuch von Betriebsratsmitgliedern der Röchling Gruppe

Am Mittwoch hatte ich Besuch von Betriebsratsmitgliedern der Röchling Gruppe. Wir sprachen über viele interessante und industriepolitische Themen.

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29. März 2017

Koalitionsausschuss: Union muss politischen Gestaltungswillen beweisen!

Die SPD-Bundestagfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Unser Ziel bleibt es, wichtige Vorhaben voranzubringen, die das Leben der Menschen konkret verbessern.

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28. März 2017

Gelassenheit im Umgang mit der Türkei

Die diplomatische Beziehung zwischen Deutschland und der Türkei war vor allem in den letzten Wochen durchaus angespannt. Umso wichtiger ist die Botschaft der SPD zum Umgang mit der Türkei.

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27. März 2017

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

Da ein NPD-Verbotsverfahren durch das Bundesverfassungsgericht abgelehnt wurde, müssen nun andere Maßnahmen ergriffen werden. Es braucht einen Entwurf des Innenministeriums um verfassungsfeindlichen Parteien die staatliche finanzielle Unterstützung zu entziehen!

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24. März 2017

Jahreshauptversammlung und Mitgliederehrung der SPD Beselich

Nach einer langen Sitzungswoche geht es dann am Freitagabend noch weiter nach Beselich, zur Jahreshauptversammlung und Mitgliederehrung der dortigen SPD.
Im schönen Gasthaus Lindeneck durfte ich insgesamt 100 Jahre (60 + 40) Mitgliedschaft in der SPD ehren.

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24. März 2017
Heute im Plenum

Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes

Die Bundesminister Wolfgang Schäuble und Alexander Dobrindt haben uns versichert, dass unsere drei Bedingungen – die Europarechtskonformität, der substanzielle Beitrag sowie keine Mehrbelastung für deutsche Pkw-Halterinnen und -Halter – auch mit den heutigen Änderungen eingehal-ten werden.

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24. März 2017

Zeit für mehr Gerechtigkeit und Respekt

Nur noch wenige Monate bleiben bis zur Bundestagswahl und doch steht noch einiges auf dem Programm. Die SPD will ihre sozialdemokratischen Vorhaben weiterführen und für mehr Respekt und Gerechtigkeit sorgen!

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23. März 2017

60 Jahre Römische Verträge

Diese Woche jährt sich zum 60. mal die Unterzeichnung der Römischen Verträge.

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17. März 2017

Equal Pay Day 2017

Der heutige Equal Pay Day führt uns jedes Jahr wieder vor Augen, dass wir von einer vollständigen Gleichstellung von Frauen und Männern noch weit entfernt sind. Im Schnitt verdienen Frauen immer noch 21% weniger Gehalt als Männer. Dieser Umstand sollte schon lange beseitigt sein.

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16. März 2017

Arbeitslosengeld Q: Mehr Sicherheit durch Qualifizierung

Unser Land steht heute wirtschaftlich hervorragend da. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist anhaltend positiv, die Zahl der Arbeitslosen niedrig. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass das so bleibt. Dafür müssen wir heute die richtigen Weichen stellen.

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15. März 2017

Gesprächs- und Austauschrunde mit Betriebs- und Personalräten aus dem Hochtaunuskreis

Wenn im Unterbezirksbüro der SPD Hochtaunus die Betriebs- und Personalräte aus dem Hochtaunuskreis zu unserer regelmäßigen Gesprächs- und Austauschrunde zusammenkommen, kann man sich sicher sein: Hier wird Klartext geredet. Hier geht es um konkrete Sorgen und Nöte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in meinem Wahlkreis.

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15. März 2017

SPD-Fraktion legt Gesetzentwurf gegen Gehaltexzesse bei Managern vor

Wer Außergewöhnliches leistet oder viel Verantwortung trägt, der hat ein entsprechend hohes Gehalt verdient. Ein Blick in deutsche Chefetagen zeigt jedoch, dass Maß und Mitte in vielen börsennotierten Unternehmen offensichtlich verloren gegangen sind: Heute verdienen Vorstände im Schnitt mehr als das 50fache des Durchschnittsverdiensts im Betrieb – unabhängig vom eigentlichen Arbeitserfolg.

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14. März 2017

Sorge um die Demokratie in der Türkei

Die Augen aller richten sich in den letzten Wochen und Tagen oft auf die Türkei. Und viele fragen sich: Geht hier eine Demokratie zu Grunde?

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13. März 2017
Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD zu TOP 20 am 9. März 2017

Share Economy – Wachstumschancen der kollaborativen Wirtschaft nutzen und Herausforderungen annehmen

im Plenum zu Protokoll gegeben

So lange ist es noch nicht her:
Da hat man noch zum Handy in der Größe eines Briketts gegriffen, um schnurlos und fernab eines Telefonanschlusses zu telefonieren. Heute kann man sich eine Welt ohne auf schlanke Smartphones schauende Menschen fast nicht mehr vorstellen.

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09. März 2017

Jugend und Parlament 2017

Du hast Lust selbst einmal Politiker zu sein? Dann komm zum Planspiel Jugend und Parlament 2017!

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08. März 2017

Weltfrauentag

Gleichheit und Gerechtigkeit, unabhängig von Geschlecht, Konfession, Migrationshintergrund oder sexueller Orientierung. Die Botschaft am heutigen Weltfrauentag ist klar: Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit!

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04. März 2017
Unterwegs am Samstagabend in Sachen Bürgermeisterwahl in Weilburg am 12.03.

Politik und Magie in Weilburg

Mit Bürgermeisterkandidatin Jacqueline Würz und dem Zauberer Massimo

Politik und Magie, ja, das sind zwei Felder, die bestens zusammengehen können. Jacqueline Würz, SPD-Kandidatin für das Amt des Bürgermeisters in Weilburg und Massimo der Zauberer, machten es möglich! Am Samstagabend durfte ich dabei sein, als Jacqueline bei einer abendlichen Veranstaltung im schönen Komödienbau ihre Ideen für die erfolgreiche Gestaltung einer zukunftsweisenden Politik für Weilburg vorstellte.

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28. Februar 2017

Gute Arbeit für gutes Leben

Gemeinsam mit Martin Schulz kämpfen wir für Gute Arbeit

Solidarrente, mehr Unterstützung im Falle der Arbeitslosigkeit und die Abschaffung von sachgrundloser Befristung von Arbeitsplätzen, dafür steht die SPD. Für Gute Arbeit und würdevolles Altern. Dafür wurde bereits die Erwerbsminderungsrente erhöht.

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23. Februar 2017

Der Oberlahnkreis wäre 150 Jahre alt geworden

Gastbeitrag von Heinz-Ulrich Mengel

Als der Oberlahnkreis am 22. Februar 1867 aus der Taufe gehoben wurde, stand ein Krieg Pate. Es war der preußisch-österreichische Krieg von 1866, in dem das damalige Herzogtum Nassau auf österreichischer Seite stand. Preußen gewann. Nassau wurde annektiert. Damit wurden die Nassauer gezwungenermaßen zu Preußen.

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Berlin, 20. Februar 2017

Bund-Länder-Finanzen: Gleichwertige Lebensverhältnisse sichern

Kooperationsverbot gelockert
Finanzbeziehungen

Auf der Parlaments-Tagesordnung steht nun endlich eine umfassende Reform der föderalen Finanzbeziehungen, auf die sich die Bundesregierung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder im Dezember 2016 verständigt hat. Im Ergebnis wird sich der Bund künftig noch wesentlich stärker engagieren, um die finanzielle Leistungsfähigkeit gerade auch finanzschwächerer Länder zu sichern.
Obwohl das finanzielle Ausgleichssystem in seiner bisherigen Form abgeschafft wird, bleibt die notwendige Solidarität unter den Ländern auch nach der Reform gewahrt.

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Berlin, 19. Februar 2017

Keine Privatisierung der Bundesfernstraßen

BAB 8

Die SPD hat bereits eine doppelte Privatisierungsschranke im Gesetz durchgesetzt: Damit ist verankert, dass Bundesfernstraßen und die Bundesfernstraßengesellschaft selbst unveräußerliches Eigentum des Bundes bleiben müssen. Wir werden im parlamentarischen Verfahren prüfen, ob es trotz dieser strengen Regelungen noch etwaige Schlupflöcher für eine Privatisierung unserer Bundesfernstraßen gibt.

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Berlin, 18. Februar 2017

Die SPD schafft mehr Lohngerechtigkeit

Gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit
Lohngerechtigkeit Statistik Lohnvergleich

Das muss mit Blick auf die Entlohnung von Frauen und Männern gelten. Doch auch wenn das Gebot der Gleichbehandlung im Grundgesetz verankert ist, werden Frauen bei der Lohngestaltung in Deutschland zum Teil immer noch erheblich benachteiligt: Aktuell liegt die Lohnlücke bei gleicher und gleichwertiger Arbeit bei 21 Prozent.

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Berlin, 15. Februar 2017

Vorwürfe gegen Schulz nicht haltbar

In der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL werden schwere Vorwürfe gegen Martin Schulz und seinen Mitarbeiter Markus Engels erhoben.

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08. Februar 2017

Besuch in der Konzernzentrale von Fresenius

Die Sitzungsfreie Woche bot Gelegenheit zum Besuch in der Konzernzentrale von Fresenius, einem der größten Arbeitgeber in meinem Wahlkreis. Begleitet wurde ich dabei von der Landtagsabgeordneten Elke Barth. Am Standort in Bad Homburg und Oberursel sind insgesamt rund 3.000 Mitarbeiter beschäftigt. Fresenius wird in vier unterschiedliche Unternehmenszweige gegliedert. Fresenius ist weltweit tätig im Bereich Gesundheit mit Produkten und Dienstleistungen für die Dialyse, das Krankenhaus und die ambulante Versorgung von Patienten und ist zweifach im DAX mit der Fresenius SE & Co. KGaA und Fresenius Medical Care vertreten.

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04. Februar 2017

Mit Freunden bei den Freunden des Carneval (FdC)

Am Samstag, pünktlich um 19:11 Uhr, Abflug am FdC International Airport in der Erlenbach-Halle. Mit meiner Frau und Freunden konnte ich dabei sein.

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03. Februar 2017

Bad Homburger Dreigestirn in Berlin

Als Einstimmung auf die Endphase der diesjährigen Karnevalssaison empfing die Bundeskanzlerin auch das närrische Dreigestirn aus Bad Homburg in der Hauptstadt.

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03. Februar 2017
Auf Delegationsreise

Zu Gesprächen mit dem Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags in Kuwait, Bahrain und Oman

Auf Delegationsreise mit dem Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestags zu Gesprächen mit politischen Entscheidungsträgern in Kuwait, Bahrain und Oman.

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03. Februar 2017

Wirtschaftlichen Erfolg fortsetzen – in die Zukunft investieren

Vergangene Woche stellte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vor. Zu erwarten ist, dass die deutsche Wirtschaft ihre positive Entwicklung fortsetzt und auch 2017 ein robustes Wachstum aufweisen wird. Wir wissen: Dieser Erfolg beruht auf der Leistung und der harten Arbeit vieler Millionen Frauen und Männer in unserem Land.

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31. Januar 2017

Für ein starkes Europa und eine transatlantische Partnerschaft auf Augenhöhe

Die Angriffe des neuen US-Präsidenten Donald Trump auf die freie Presse der USA und seine ersten Entscheidungen im Amt sind alarmierend. Sie zeigen: Unsere Werte einer sozialen und freiheitlichen Demokratie sind nicht für alle Zeit gegeben, sondern müssen immer wieder neu verteidigt werden. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind dazu entschlossen!

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Berlin, 26. Januar 2017

Besuch aus Bad Homburg

„Wie kamen Sie in die Politik?“, „Warum hinken deutsche Automobilhersteller beim Thema Elektromobilität eigentlich so hinterher?“ und „Wie finden Sie es, dass Trump der neue Präsident der Vereinigten Staaten ist?“: Diesen und weiteren drängenden Fragen stellte ich mich am Montag beim Besuch einer Schülergruppe aus Bad Homburg.

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23. Januar 2017
Einmischen – gegen Rechts

Demokraten müssen gegenhalten!

Die NPD wird nicht verboten, urteilte das Bundesverfassungsgericht vergangenen Dienstag. Begründung: staatsfeindlich, aber zu unwichtig. Doch der Rechtspopulismus in der westlichen Welt formiert sich weiter: Donald Trump trat am Freitag sein Amt als amerikanischer Präsident an und am Samstag trafen sich Populisten und rechte Hetzer aus ganz Europa in Koblenz. Umso mehr sind wir alle entschieden, den offenen liberalen Rechts- und Freiheitsstaat in unserem Land vor seinen Feinden und Zersetzern zu schützen und gemeinsam für die freie Gesellschaft, für Toleranz und für die Demokratie einzustehen.

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22. Januar 2017
Unterwegs im Wahlkreis

Neujahrsempfang und Mitgliederehrung bei der SPD in Weinbach

Von Montag bis Freitag zur Sitzungswoche in Berlin und am Wochenende unterwegs auf Veranstaltungen im Wahlkreis. Heute, am Sonntag: Neujahrsempfang und Mitgliederehrung bei der SPD in Weinbach.

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