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01.04.2014
Berliner Luft

Eine typische Sitzungswoche

60-70-Stunden-Woche ist die Regel

Der Terminkalender eines Abgeordneten unterteilt sich in etwa 22 Sitzungswochen und knapp 30 Wahlkreiswochen im Jahr. Neben den Terminen im Wahlkreis verbringe ich als Bundestagsabgeordneter also fast die Hälfte des Jahres in Berlin. Schaue ich in meinem Terminkalender, ist die erste Frage immer:

Sitzungswoche oder Wahlkreiswoche? Diese Unterscheidung strukturiert mein Zeitbudget.

Sitzungswochen im Deutschen Bundestag sind eine Mischung aus regelmäßigen und immer neuen, auch kurzfristig vereinbarten Terminen. Oft bestimmen aktuelle Themen und Entwicklungen den Tagesablauf. Viele Termine im Deutschen Bundestag finden aber regelmäßig statt – nur so kann die Arbeit der 631 Abgeordneten und deren Mitarbeiter gut funktionieren.

Nachfolgend sei eine wohl typische Sitzungswoche in ihrem Ablauf nachgezeichnet. Neben festen Terminen finden zahlreiche Gespräche mit Vertretern aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Verbänden statt. Auch besuche ich möglichst viele Veranstaltungen zu Themen, für die ich zuständig bin oder die mich interessieren. Dies sind insbesondere Wirtschaftsthemen, die Elektromobilität und Themen aus dem Bereich Arbeit und Soziales. Zudem bin ich in der SPD-Bundestagsfraktion der Ansprechpartner für die Automobilbranche.

Ablauf
Am Montag reise ich nach Berlin. Dort warten auf meinem Schreibtisch bereits Mappen mit dem Posteingang, vorbereiteten Briefen und der Wochenvorbereitung.

Der Montagnachmittag startet mit einer Bürobesprechung. Gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern plane ich die nächsten Termine und die politische Agenda. Danach steht der Nachmittag für Termine in Berlin zur Verfügung. Das sind zum Beispiel Besprechungen mit anderen Abgeordneten, Journalisten, Wissenschaftlern oder auch –immer wieder gerne - mit Besuchern aus dem Wahlkreis. Ansonsten ist es eine der wenigen Möglichkeiten, einige Stunden am Stück im Büro zu verbringen und die Sitzungswoche vorzubereiten. Häufig finden auch Anhörungen von Ausschüssen am Montagnachmittag statt.

Abends lädt die hessische Landesgruppe der SPD-Bundestagsabgeordneten zur Sitzung in die Hessische Landesvertretung ein. Viele politische Projekte und Themen, die Hessen betreffen, werden dabei diskutiert. Häufig wird ein Gast zu bestimmten Themen eingeladen. Als „Hessen“ wollen wir die Interessen unseres Landes in möglichst vielen Gremien, denen wir als Abgeordnete angehören, vertreten.

Dienstags tagt um 9:30 Uhr die Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie der SPD-Bundestagsfraktion. Als Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie bin ich auch Mitglied dieser Arbeitsgruppe. Hier besprechen die sozialdemokratischen Abgeordneten die Tagesordnung des Ausschusses, ihre politischen Ziele, häufig sind Experten zu aktuellen Themen in die Arbeitsgruppe eingeladen.

Übrigens: Jeder Abgeordnete bekommt bestimmte Themengebiete am Anfang einer Legislaturperiode zugewiesen, für die er Berichterstatter in seiner Fraktion ist. Wenn diese Themen in der Arbeitsgruppe und im Ausschuss behandelt werden, dann ist man als Berichterstatter für seine Fraktion hauptverantwortlich und zugleich auch Experte.

Danach laden die einzelnen Strömungen der SPD-Bundestagsfraktion wie die Seeheimer, die Parlamentarische Linke und die Netzwerker zum Mittagstisch; häufig mit einem Referenten zu einem aktuellen Thema. Je nach Interesse am Thema nimmt man an einem der Mittagstische teil.

Um 15.00 Uhr tagt die SPD-Bundestagsfraktion. Zu diesem Pflichttermin kommen alle zusammen, um über die unterschiedlichen Themen zu berichten und diskutieren, die in dieser Woche im Plenum und in den Ausschüssen behandelt werden.

Im Anschluss an die Fraktion finden meist noch verschiedene weitere Veranstaltungen statt: z.B. Diskussionsrunden mit Gewerkschaften, zu Beginn des Jahres Neujahrsempfänge oder im Sommer Empfänge in Hauptstadtrepräsentanzen der Unternehmen oder bei Verbänden. Fast immer haben die Termine mit den Themenbereichen zu tun, für die ich zuständig bin.

Am Mittwochmorgen tagt der Ausschuss für Wirtschaft und Energie. Debatten zu den Fachthemen werden hier unter den Fachpolitikern der vier Fraktionen diskutiert. Die Beschlussempfehlung für das Plenum wird so erarbeitet.
Am Mittwochmittag beginnt die Arbeit im Plenum. Meist startet die politische Debatte zunächst mit der Fragestunde und der Befragung der Bundesregierung. Oft gibt es zusätzlich eine kurzfristig einberufene sogenannte „Aktuelle Stunde“, die ein aktuelles politisches Thema aufgreift.

Donnerstagmorgen sitze ich im Plenum: In der Kernzeit zwischen 9 und 12 Uhr werden die wichtigsten Themen der Woche debattiert. Im Plenum treffe ich auf meine Kolleginnen und Kollegen. Da wir keine festen Sitzplätze haben, können wir uns nebeneinander sitzend auch kurz austauschen oder besprechen.

Am Donnerstagnachmittag habe ich Zeit, um Akten, Post u. ä. zu bearbeiten und auch für Termine mit Interessenvertretern und Kontakten, die für meine inhaltliche Arbeit wichtig sind. Zwischendurch bin ich immer mal wieder auf dem Weg zurück ins Plenum, denn es finden sehr oft namentliche Abstimmungen statt.
Übrigens: An Sitzungstagen läuft im Büro der Fernseher – mit Livestream aus dem Plenum, so verpasse ich nichts und kann trotzdem Vorgänge bearbeiten. Das Plenum endet am Donnerstag in der Regel gegen 22 Uhr, kann aber auch schon einmal bis tief in die Nacht gehen. Wenn Themen im Plenum behandelt werden, für die ich Berichterstatter bin, werde ich von meiner Fraktion auch als Redner benannt.

Auch am Freitag herrscht Anwesenheitspflicht zwischen 9 und 12 Uhr. Das Plenum endet an diesem Tag aber erst gegen 16 Uhr – je nach Tagesordnung. Nachmittags kann ich mich auf die Reise in den Wahlkreis machen, um häufig abends dort wieder Termine wahrzunehmen.

Gerade am Ende einer Sitzungswoche auf der Rückfahrt in den Wahlkreis lasse ich die Ereignisse der letzten Tage noch einmal Revue passieren. Die Hektik und Anspannung, die eine Sitzungswoche prägen, fallen oft erst daheim ab.
Klar ist: Mir macht die Arbeit trotz einer 60-70-Stunden-Woche unheimlich viel Spaß. Gerade kleine Erfolgserlebnisse, wenn ich z. B. für eine Bürgerin oder einen Bürger mit einem konkreten Problem etwas erreichen konnte, richten mich auf und lassen mich schnell die Stunden der „Aktenfresserei“, teilweise schwierigen und auch manchmal langweiligen Debatten vergessen.