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16. März 2017

Arbeitslosengeld Q: Mehr Sicherheit durch Qualifizierung

Unser Land steht heute wirtschaftlich hervorragend da. Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist anhaltend positiv, die Zahl der Arbeitslosen niedrig. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen, dass das so bleibt. Dafür müssen wir heute die richtigen Weichen stellen.

Denn unsere Arbeitswelt steckt im tiefgreifenden Wandel: Durch die umfassende Digitalisierung aller Arbeits- und Produktionsbereiche werden neue Tätigkeiten und Qualifikationen nachgefragt, während andere nicht länger gebraucht werden. Deshalb müssen wir mehr in die Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern investieren. Nur so verhindern wir, dass sich der Fachkräftemangel in manchen Berufen verstärkt und gleichzeitig Menschen arbeitslos sind, weil sie die erforderlichen neuen Qualifikationen nicht erwerben konnten.

Daher ist es so wichtig, dass wir, wie von Andrea Nahles vorgeschlagen, ein Recht auf Weiterbildung schaffen. Die Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung soll gesetzlich verpflichtet werden, Arbeitslosen, die innerhalb von drei Monaten keine neue Beschäftigung finden, ein Angebot für eine Qualifizierung zu machen, die die Vermittlungschancen nachhaltig erhöht. Gleichzeitig sollen alle Beschäftigten für die Dauer ihres Erwerbslebens einen Anspruch auf Beratung über berufliche Weiterbildung erhalten. Dafür sieht das Konzept des Arbeitslosengelds Q vor, die Bundesagentur für Arbeit zu einer Bundesagentur für Arbeit und Qualifizierung weiterzuentwickeln. Wir wollen zudem die Schwelle für den Bezug von Arbeitslosengeld I absenken. Damit sind auch jene abgesichert, die wie in der Kreativbranche oftmals nur kurzfristig beschäftigt sind. Wir finden: Wer auf einem sehr beweglichen Arbeitsmarkt eine neue Beschäftigung finden muss, der soll sich auf einen wirksamen Schutz der Arbeitslosenversicherung verlassen können. Das Arbeitslosengelds Q ist ein kluges, innovatives Konzept, das mehr Sicherheit mit deutlich mehr Investitionen in die berufliche Qualifizierung und Weiterbildung verbindet.

Die SPD steht für eine moderne und gerechte Arbeitsmarktpolitik, die sich darum kümmert, dass die Menschen auch im 21. Jahrhundert schnell einen Job finden – gut bezahlt und zu fairen Bedingungen. Deshalb werden wir in dieser Legislaturperiode auch weiter für das Gesetz zur Entgeltgleichheit und für ein Rückkehrrecht von Teilzeitbeschäftigten in Vollzeit kämpfen.