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Berlin, 16. Mai 2017
Gastbeitrag von Jonas Gatzmaga

Gesprächs- und Fragerunde mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Mein Name ist Jonas Gatzmaga und ich bin nun seit kurzer Zeit als Praktikant im Bundestagsbüro von Hans-Joachim Schabedoth tätig. Zu meinen Aufgaben gehört auch, dass ich Achim zu Veranstaltungen mit Besuchergruppen begleite. So geschehen am Donnerstag vor etwa drei Wochen, als eine Besuchergruppe aus Achims Wahlkreis im Berliner Paul-Löbe-Haus aufschlug.

Nachdem sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch die Sicherheitsschleuse gekämpft hatten, versammelten wir uns gemeinsam in den von uns organisierten Räumlichkeiten. Ab hier war dann Achims Zeit gekommen und er stieg auch gleich damit ein, den Anwesenden zu skizzieren, wie er seine Zeit während einer Sitzungswoche verbringt. Ich denke, dies vermittelte seinen Zuhörern, was für einer spannenden Arbeit er auch dank ihnen, den Wählerinnen und Wählern, nachgehen darf. Aber auch, dass diese Arbeit oftmals eine ganze Menge Stress bedeutet.

Der politische Tagesbetrieb ist auch wegen der anstehenden Bundestagswahlen derzeit ja ohnehin äußerst kurzweilig und der Wahlkampf allgegenwärtig. Achim ließ daher die bisher geschaffte Arbeit Revue passieren und brachte erfolgreich zum Abschluss gebrachte Projekte, wie den Mindestlohn oder die Rente mit 63, zur Sprache. Aber die Zusammenarbeit in der „GroKo“ verlief nicht immer unproblematisch. So zeigte sich Achim besonders verärgert darüber, dass Vorhaben, wie eine gesetzliche Mindestrente für alle oder bessere Möglichkeiten zur Rückkehr in die Vollzeit, an der mangelnden Bereitschaft der CDU bisher scheiterten. Besonders vor dem Hintergrund, da sich die SPD bei den Plänen der Bundesregierung zur Schaffung einer PKW-Maut solidarisch zeigte. Achim betonte, dass solche Widerstände in Zukunft nur mit einem höheren Anteil sozialdemokratischer Präsenz beseitigt werden könnten. So würden die Projekte, die am Widerstand der Unionsparteien scheiterten, eben nach der Wahl – mit Bundeskanzler Martin Schulz – durchgesetzt werden.

In Teil zwei kamen dann auch die Besucher aus dem Wahlkreis zu Wort. So wurde Achim unter anderem zu der Möglichkeit einer Rot-Rot-Grünen Koalition auf Bundesebene, nach einem verbindlichen Einwanderungsgesetz oder der aktuellen Entwicklung in der Türkei unter Erdogan befragt. Die Antworten fielen eindeutig aus: Rot-Rot-Grün könne im Bund nur bei einem felsenfesten Vertrauen aller Beteiligten ineinander funktionieren. Ein Einwanderungsgesetz würde dringend benötigt, auch, um besser zwischen Asyl- und Arbeitssuchenden zu differenzieren. Die aktuelle Entwicklung in der Türkei beobachte er mit größter Sorge. Die von der Türkei unter Erdogan geführte Politik mache die laufenden EU-Beitrittsverhandlungen aussichtslos. Gleichzeitig sei die Türkei im Hinblick auf das Flüchtlingsabkommen ein wichtiger Partner. Auf die aktuelle Lage in der Türkei kann es laut Achim nur eine europäische Antwort und keinen deutschen Alleingang geben.

Zum Schluss versammelten sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf den Treppen zum Ausgang für ein gemeinsames Foto mit Achim. Für mich war die Veranstaltung damit beendet, die Besuchergruppe begab sich noch auf eine Kuppelbesichtigung.

Ich habe die Veranstaltung als sehr informativ und kurzweilig wahrgenommen und war schon ein bisschen enttäuscht darüber, dass sie nach nur einer Stunde schon wieder vorbei gewesen ist.