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Oberursel, 13. Mai 2017
Sichere Rente durch Konzept bis 2045 und Gute Arbeit

Reges Interesse an Renten-Diskussion

Foyer der Stadthalle in Oberursel trotz sommerlichen Wetters sehr gut gefüllt.
Sichere Rente durch Konzept bis 2045 und Gute Arbeit
Reges Interesse an Renten-Diskussion
Foyer der Stadthalle in Oberursel trotz sommerlichen Wetters sehr gut gefüllt.
Über so viel Interesse an der Diskussion zum Thema „Dauerbaustelle Rente“ der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich sehr gefreut.
Mit der Fragestellung, ob wir uns vor dem Alter fürchten sollten setzte ich mich in einer Gesprächsrunde mit meiner Bundestagskollegin Katja Mast, die Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion und unserer Kreissozialdezernentin Katrin Hechler auseinander.

Durchgesetzt hat die SPD in diesen Auseinandersetzungen die abschlagsfreie Rente ab 63 Jahren nach 45 Beitragsjahren. Erreicht wurde auch, dass das schwere Los von Menschen mit Erwerbsminderung durch verbesserte Rentenanrechnungen gemildert wird sowie eine Erhöhung des Budgets für Reha-Maßnahmen. Flexiblere Übergänge vom Erwerbsleben in die Rente und höhere Mütterrenten für vor 1992 geborene Kinder wurden durch den Einsatz der SPD umgesetzt.
Wie hätte es ausgesehen, wenn die SPD alleine regiert hätte bzw. was steht für die nächste Legislaturperiode auf der Agenda? Wer ein Leben lang in die Sozialversicherung eingezahlt hat, auch wenn seine Beiträge gering waren, soll bessergestellt werden als derjenige, der nichts eingezahlt hat. Darum fordert die SPD eine solidarische Lebensleistungsrente, die langjährig Versicherten ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung im Alter garantiert. Mit der Einbeziehung kleiner Selbständiger in diese Lösung könnten auch sie vor Altersarmut bewahrt werden.
Wichtig ist weiterhin der flexible Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand. Wer länger arbeiten will, soll dies können. Ebenso soll derjenige, der früher aufhören will, die Möglichkeit dazu haben.
Wer die Rente sicher machen will, braucht eine langfristige Perspektive, betonte meine Kollegin Katja Mast. Daher seien die Vorschläge von Sozialministerin Andrea Nahles mit Zielen für das Jahr 2045 genau richtig. Nahles will das Rentenniveau bis zu diesem Zeitpunkt auf 46 Prozent (Anm.: des deutschen Durchschnittlohnes – nicht des individuellen Einkommens) halten. Der Beitragssatz soll in dieser Zeit nicht über 25 Prozent steigen. Heute liegen das Niveau bei 48,2 Prozent und der Beitragssatz bei 18,7 Prozent.
In der Diskussion konnte ich unterstreichen, dass eine wichtige Voraussetzung für eine auskömmliche Rente ein gutes Arbeitsleben ist. Deshalb berücksichtigt das Rentenkonzept der SPD auch den rasanten Umbruch der Arbeitswelt durch Digitalisierung und Industrie 4.0.
Und weil Rente eben eine Dauerbaustelle ist, soll man sich genau überlegen, wen man dorthin schickt; denn wie im echten Leben will man auf einer Baustelle nur Personen sehen, die einen Plan haben.
Interessant auch die Beiträge aus dem Publikum. Zum einen zeigten sie, dass andere Länder gänzlich andere Systeme haben, die allerdings nicht einfach auf Deutschland übertragbar sind, weil wir im Bereich der Rente verfassungsrechtliche Vorgaben (Äquivalenzprinzip) haben.
Darum, so antwortete meine Kollegin Katja Mast als Frau vom Fach, sei es viel sinnvoller, die Anstrengungen eher im Gesundheitsbereich vorzunehmen, um dort gerechtere Strukturen zu schaffen. Denn dort würde im Prinzip jeder, egal wieviel Beiträge er zahle, gleich gut behandelt.
Des Weiteren wurde die nachträgliche Besteuerung von aus privater Vorsorge oder mit Hilfe der Arbeitgeber geschaffenen Renten als ungerecht befunden, da oftmals große Teile aus bereits zuvor besteuertem Einkommen geschaffen wurden.