Seitenanfang

Sprungmarken

Hauptinhalt

MELDUNG:

28. Juni 2017

Rückblick auf unseren Bundesparteitag

Mit großer Geschlossenheit haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf unserem Bundesparteitag deutlich gemacht: Anders als die Union haben wir eine klare Vorstellung, wie wir Zukunft unseres Landes gerechter gestalten: Wie wir den Menschen mehr Sicherheit im Wandel geben und dafür sorgen, dass ihre Lebensleistung in Beruf und Familie endlich die verdiente Wertschätzung erfährt. Und wie wir mit Investitionen in kostenfreie Bildung, gute Verkehrswege und schnelles Internet dafür sorgen, dass unser Land wirtschaftlich erfolgreich bleibt.

Wir legen die Karten offen auf den Tisch! Während CDU/CSU wolkige Versprechen zu Steuern und Sozialabgaben machen, haben wir einen durchdachten Plan, um Familien und Alleinerziehende, um kleinere und mittlere Einkommen gezielt zu entlasten. Und während sich die Union bei der Rente aus der Verantwortung zieht und die Menschen mit ihren Sorgen um eine gute Absicherung im Alter alleine lässt, hat die SPD ein finanzierbares Konzept für verlässliche Renten.

Martin Schulz hat Recht: Die programmatische Verweigerungshaltung von CDU/CSU ist gefährlich. Denn eine starke Demokratie lebt vom Wettstreit politischer Meinungen und Konzepte. Wenn eine Partei sich diesem Wettbewerb verweigert, dann manifestiert sich darin eine Arroganz gegenüber den Wählerinnen und Wählern, die auf Dauer die Legitimität unserer parlamentarischen Demokratie schwächt.