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Geeste, Emsland, 26. Juli 2017
"De Ridder im Dialog"

Wahlkampfeinsatz bei MdB-Kollegin Daniela De Ridder im Emsland

mit Daniela de Ridder, Eckard Lammers von der IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim (links) und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Peter Krämer (rechts)
mit Daniela De Ridder, Eckard Lammers von der IHK Osnabrück - Emsland - Grafschaft Bentheim (links) und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Peter Krämer (rechts)
mit Daniela de Ridder und Eckard Lammers
Im Dialog mit Eckard Lammers und Daniela De Ridder
Was muss heute getan werden, damit wir morgen gute Arbeit für alle haben? Welche Erfolge hatte die SPD-Wirtschaftspolitik, und was ist in Vorbereitung? Genug Themen für mehr als einen Infoabend im Wahlkreis meiner niedersächsischen Kollegin Daniela De Ridder. Als industriepolitischer Sprecher der Fraktion bin ich gerne der Einladung meiner Fraktionskollegin ins emsländische Geeste gefolgt.

Klar: Auch hier gab es Aufmerksamkeit und anregende Diskussionen. Leitfragen waren: Was muss heute getan werden
- um morgen erfolgreich zu sein
- um den wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit zu verbinden
- und um die Arbeitsplätze von morgen zu sichern?

Eine Herkulesaufgabe kann schon als erfüllt angesehen werden: Die SPD konnte die Energiewende vom Kopf auf die Füße stellen. Sie kann jetzt vorwärts laufen. Das Chaos, das schwarz-gelbe Politik hinterlassen hatte, konnte bei der Energiewende aufgelöst werden. Über Pfuscharbeit bei der Brennelemente-Steuer wird man allerdings noch zu reden haben. Anders als Schwarzgelb hat die SPD den Wert der Industrie für die wirtschaftliche Entwicklung und die Arbeitsplätze in Deutschland erkannt.

Aktive Wirtschaftspolitik ist Handlungsauftrag und erschöpft sich nicht im Nachbeten neoliberaler Glaubenssätze. Mit sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung ist der Staat als handelnder Akteur auf die Bühne zurückgekehrt, nicht um innovatives Unternehmerhandeln zu ersetzen, sondern um es durch politische Rahmensetzung zu flankieren. Sozialdemokratische Wirtschaftspolitik, das heißt nicht Nachsorge bei sozialen Verwüstungen, sondern ist vor allem vorausschauende Industriepolitik.

SPD-Wirtschaftspolitik setzt auf die Interaktion zwischen Wirtschaft, Tarifvertragsparteien, Wissenschaft und Politik. Das zeigte sich konkret am Bündnis „Zukunft der Industrie“. Es gibt eine Plattform Industrie 4.0 und eine Plattform „Innovative Digitalisierung der Wirtschaft“. Und es gehört zur SPD-Wirtschaftspolitik, in vielen Branchendialogen Handlungsaufträge auszuloten. Die Teilnahme der Gewerkschaften ist dabei eine unverzichtbare Selbstverständlichkeit. Solche Botschaften finden Rückhalt auch im Emsland, wie sich in den Debattenbeiträgen herausstellte.