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14. August 2017

Das Diesel-Drama ist eine Chance für die Verkehrswende

Das Vertrauen in die deutschen Automobilhersteller und ihre Fahrzeuge ist erschüttert, Verbraucher sind verunsichert. Der deutsche Vorzeigekonzern VW war der Verwendung manipulierter Software bei Testfahrten für die Messung ausgestoßener Stickoxide überführt worden. Der Dieselskandal oder auch „Dieselgate“, der in den USA seinen Anfang nahm, hat seitdem weite Kreise gezogen.

Eine Zusammenkunft von Vertretern der Bundesregierung, der deutschen Automobilhersteller sowie der Länder zum „Nationalen Forum Diesel“ Anfang August in Berlin versprach Lösungen. Das Ergebnis des Gipfels ist – trotz einiger guter Initiativen und Vorschläge - wie das Angebot eines nassen Waschlappens, um ein Auto zu waschen. Bestenfalls eine nette Geste.

Wer glaubt denn daran, dass die Probleme, mit denen die Automobilindustrie und die Halterinnen und Halter von Dieselfahrzeugen konfrontiert sind, mit einem Softwareupdate gelöst werden können? Zumal die prognostizierte Reduktion der Feinstaubemissionen durch die neue Software nicht ausreicht, um die aus gesundheitlichen Gründen vorgeschriebenen Grenzwerte zu erreichen. Die Dieselfahrerinnen und –fahrer fühlen sich zurecht getäuscht.

Es stellt dich die Frage, wie laut der Knall sein muss, damit die deutschen Automobilhersteller aus diesem Traum, in dem alles beim Alten bleibt, aufwachen. Wo bleiben die Angebote für alternative Antriebe? Mittlerweile gibt es mehr als zwanzig E-Modelle auf dem deutschen Automarkt, warum wird die Gelegenheit nicht genutzt, um diese Mobilitätssparte voranzubringen?

Die SPD-Bundestagsfraktion drängt seit Jahren auf ein Einlenken der deutschen Automobilindustrie. Wenn die deutschen Autohersteller weiter zögern, werden sie ihre Position an der Weltspitze und auch den Anschluss daran verlieren. Und dabei geht es nicht nur darum, mit alternativen Antrieben die Welt zu retten. In der Automobilindustrie in Deutschland arbeiten etwa 800.000 Beschäftigte.

Ideen dafür, wie man es besser machen kann, gibt es. Martin Schulz hat ein Konzept „Zukunft kommt nicht von allein: 5 Punkte für die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland“ vorgelegt, das die drängenden Herausforderungen der Branche adressiert.

Er fordert darin eine schnelle und konsequente Umsetzung der beim Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen und nimmt die Automobilindustrie finanziell in die Pflicht. Darüber hinaus soll es durch klare Rahmensetzungen künftig keinen Interpretationsspielraum bei den Abgasvorschriften mehr geben und das staatliche Kontrollsystem gestärkt werden. Um den Markthochlauf alternativer Antriebe anzukurbeln, werden die Hemmnisse im Miet- und Wohneigentumsrecht beseitigt und der Kauf von Elektrofahrzeugen mit einer zeitlich befristeten Sonder-Afa von 50 Prozent im Jahr der Anschaffung attraktiver gemacht. Um den Anteil an Elektrofahrzeugen auf Europas Straßen zu erhöhen, wird sich Deutschland auf europäischer Ebene für die Einführung einer E-Mobilitätsquote einsetzen. Die Förderung durch den Umweltbonus für Käufer von E-Fahrzeugen und den Aufbau von Ladeinfrastruktur soll beschleunigt werden. Dazu soll der ÖPNV mittels gesteigerter Bezuschussung auf alternative Antriebe und eine stärkere Vernetzung umgestellt werden.
Den industriepolitischen Herausforderungen wird mittels Investitionen in den Aufbau einer deutschen Batterie- und Zellfertigung beigekommen, die die Abhängigkeit von ausländischen Herstellern verringert und Arbeitsplätze in Deutschland schafft.

Mit dem Vorschlag dieser und weiterer Maßnahmen befindet sich Martin Schulz eindeutig auf der Überholspur. Von der Kanzlerin hingegen hört man nichts.

Das zeigt: Mit einem Kanzler Martin Schulz hat die deutsche Automobilindustrie eine Chance, Weltspitze zu bleiben. Dafür wird die Politik sie nicht zum Jagen tragen, doch klare Regeln dafür vorgeben. Nun ist es an der Industrie, sich endlich zu bewegen.



Martin Schulz "Zukunft kommt nicht von allein: 5 Punkte für die Zukunft des Automobilstandorts Deutschland"