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20. August 2017

Auf dem Sommerfest der SPD in Niederaula

bei der SPD in Niederaula mit dem Ortsvereins- und Fraktionsvorsitzenden Walter Freund, dem stv. Ortsvereinsvorsitzenden Jens Opfer, dem Landtagsabgeordneten Torsten Warnecke und dem Bürgermeister Thomas Rohrbach
Im Einsatz für ein gutes Wahlergebnis für Michael Roth und die SPD
Torsten Warnecke: Wir wollen die Wahlen gewinnen und nicht die Umfragen
Angekommen im Nordhessischen Niederaula, Kreis Hersfeld-Rotenburg. Gerne habe ich meinem Landtagskollegen Torsten Warnecke und der Niederaulaer SPD einen Vortrag zur sozialdemokratischen Industriepolitik zugesagt, die Hilfe im Wahlkampf für meinen Bundestagskollegen und Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth war mir eine Ehrenpflicht.

Als Mitglied im Ausschuss Wirtschaft und Energie weiß ich: Die Digitalisierung der Arbeitswelt ist nicht aufzuhalten, sondern muss gestaltet werden. Die Politik bleibt zuständig für den Erhalt und das Verbessern der gesellschaftlichen Infrastruktur sowie für innovationsfördernde Rahmenbedingungen. Sie wird Forschungs- und Entwicklungsarbeit der Wirtschaft durch staatliche Forschungsförderung unterstützen. Doch unternehmerische Versäumnisse bei der Förderung der eigenen Innovationspotenziale und beim Nutzen der Investitionschancen könnte auch der leistungsfähige Staat auf Dauer nicht ausgleichen. Wenn auch Industrie 4.0 noch ein Zukunftsprojekt ist, bei dem viele technische und wirtschaftliche Herausforderungen bewältigt werden müssen, bleibt es ein Verdienst sozialdemokratischer Regierungsarbeit, wichtige Entscheidungen schon jetzt auf den Weg gebracht zu haben. Die neuen Wertschöpfungsnetzwerke und Geschäftsfelder vergrößern die privatwirtschaftlich organisierte Reichtumsproduktion und eröffnen somit neue Einkommens- und steuerpolitische Teilhabechancen. In den gewerkschaftlichen und sozialdemokratischen Debatten wird gefordert, den neu erzielten Zuwachs an produziertem Reichtum so zu verteilen, dass alle einen Vorteil davon haben. Um das zu schaffen, brauchen wir im nächsten Bundestag eine stärkere sozialdemokratische Fraktion und einen Bundeskanzler Martin Schulz.

Torsten Warnecke bekräftigte: Umfragen sind Umfragen und Wahlen sind Wahlen. Es bleiben uns fünf Wochen, um die Wählerschaft von unseren Vorstellungen für eine gute Politik zu überzeugen. Gut zu wissen, die SPD in Niederaula ist trotz ihrer Verstrickungen in kommunalpolitische Scharmützel mit Michael Roth im Wahlkampf unterwegs.